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Urheberrecht

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

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Virtuelles Hausrecht

Der Seitenbetreiber weist Sie ausdrücklich auf sein virtuelles Hausrecht (http://de.wikipedia.org/wiki/Virtuelles_Hausverbot; Google: Virtuelles Hausrecht OLG Köln) hin!

In Ausübung dieses Rechts wird allen Behörden, insbesondere Ämtern, juristischen Personen öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen, Anstalten öffentlichen Rechts und Geheimdiensten der Zutritt zu dieser Homepage verboten! Ihnen wird also ein virtuelles Hausverbot erteilt!

Gleiches gilt für sonstige Nutzer, die dieser Homepage, dem Betreiber oder anderen Nutzern dieser Seite in irgendeiner Form Schaden zufügen, oder sonstwie den virtuellen Hausfrieden stören wollen. Dies gilt z.B. für alle Menschen die sich nicht ehrlich und konsequent bewusst sind was sie tun und gedankenlose destruktive Kommentare schreiben, für bewusste und unbewusste Desinformanten, für gemeine Hetzer, für aggressive Hasser, für besserwissende Gutmenschen, für rechts- links- und sonstige Radikale die einfach nur radikal sein wollen, für alle die auf dieser Seite ihren Systemglauben zu rechtfertigen suchen, und für alle anderen, die aus irgendeinem Grund nichts Gutes aus dieser Seite schöpfen können, und irgendein Problem mit ihr haben. ...

Rechtswirksamkeit des Haftungsauschlusses

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Meinungsfreiheit

Art. 5 GG. [Meinungsfreiheit]

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt (Ha Ha).

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung
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